Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für das Einstellen von Einträgen auf EnergieLobby.de

§ 1 Präambel

Wir freuen uns über Ihr Interesse an EnergieLobby.de, einem Angebot von Albtrauf Energie, Inh. M. Eng. Moritz Gläß (im Folgenden: Wir). Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil Ihres mit uns abgeschlossenen Vertrages. Wir bitten Sie daher darum, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durchzulesen.

§ 2 Widerstreitende AGB

Bestandteil des Vertrages können nur die von uns gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sein. Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, wir haben der Geltung Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Sofern es sich bei den abgeschlossenen Verträgen um Laufzeitverträge handelt, weisen wir darauf hin, dass wir uns das Recht zur jederzeitigen Änderung oder Ergänzung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorbehalten. Zu diesem Zwecke werden wir Ihnen die geänderten und/oder ergänzten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusenden (Änderungsmitteilung). Die geänderten und/oder ergänzten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Sie der Geltung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Widersprechen Sie der Geltung neuer Allgemeinen Geschäftsbedingungen fristgemäß, so bleibt es bei der Geltung der zuletzt gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 4 Unsere Leistungen

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit zur Einstellung kostenpflichtiger Einträge (Pakete) auf EnergieLobby.de. Dabei stehen Ihnen verschiedene Leistungspakete mit unterschiedlichem Umfang gemäß der Beschreibung auf unseren Webseiten zur Verfügung. Insbesondere bieten wir die Veröffentlichung von Unternehmensinformationen, Werbebannern und Werbeanzeigen, sowie Stellenangeboten und Stellengesuchen an.

§ 5 Datenmaterial

Für das von Ihnen zur Verfügung zu stellende Datenmaterial sind wir nicht verantwortlich. Sie haben insbesondere selbst auf die Richtigkeit des Inhalts, Aktualität, Vollständigkeit und Gestaltung zu achten. Wir versichern sorgfältig mit Ihren uns zur Verfügung gestellten Daten umzugehen, insbesondere fühlen wir uns der Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes sowie einschlägiger anderer datenschutzrechtlicher Regelungen verpflichtet. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass wir keinen Einfluss darauf haben, auf welche Weise und zu welchem Zweck Besucher der Seite EnergieLobby.de Ihre dort zur Veröffentlichung gebrachten Daten verwenden.

§ 6 Unternehmer – Widerrufsrecht der Verbraucher

Unser Dienstleistungsangebot gem. § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Dies gilt nicht für die Veröffentlichung von Stellengesuchen, welche sich an Verbraucher (§ 13 BGB) richtet.

Verbrauchern räumen wir ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung ein.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Albtrauf Energie
Inh. M. Eng. Moritz Gläß
Fischergasse 18
73326 Deggingen

Email: info@energielobby.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. empfangene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Zustandekommen des Vertrages

Sie füllen zunächst eine ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung stehende Eingabemaske auf unserer Internetseite aus. Dort können Sie zwischen verschiedenen angebotenen Leistungspaketen wählen. Am Ende des Registrierungsvorgangs können Sie Ihre Registrierungsdaten elektronisch durch Klicken auf den Button „Abschicken“ an uns übermitteln. Durch das Klicken auf den Button „Abschicken“ geben Sie noch kein verbindliches Vertragsangebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Wir werden Ihnen jedoch in Vorbereitung auf den Vertragsschluss an die von Ihnen angegebene Email-Adresse ein Auftragsformular übermitteln, welches Sie bitte ausfüllen und per Post, Fax oder Email an uns zurücksenden. Dieses Formular stellt ein Angebot Ihrerseits dar, welches wir berechtigt sind binnen 14 Tagen ab Zugang anzunehmen. Dabei verzichten Sie gemäß § 151 BGB auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Im Anschluss an den Vertragsschluss erhalten Sie von uns Ihre persönlichen Log-In-Daten zugesandt. Der Vertrag kommt zustande mit Albtrauf Energie, Inh. M. Eng. Moritz Gläß, Fischergasse 18, 73326 Deggingen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass eine etwaig im Zusammenhang mit dem Registrierungsvorgang an Sie gesandte Eingangsbestätigung noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Sollten wir die von Ihnen gewünschte Leistung nicht ausführen können, insbesondere weil Ihre Platzierungswünsche nicht erfüllt werden können, werden wir uns gegebenenfalls mit einem Alternativangebot an Sie wenden.

§ 8 Vertragslaufzeit / Kündigung

Alle mit uns geschlossenen Verträge haben die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung zu dem gewählten Paket genannte und vereinbarte Mindestlaufzeit. Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 12 oder 24 Monaten sind mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit kündbar. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich bei einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten um weitere 6 Monate, bei einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Schriftform, sie kann nicht durch die elektronische Form ersetzt werden. Entscheidend für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung. Verträge mit kürzerer Laufzeit als 24 bzw. 12 Monate enden ohne weiteres mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in allen Fällen unberührt.

§ 9 Zahlungsbedingungen

Die Höhe der zu entrichtenden Vergütung richtet sich nach dem in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des von Ihnen gewählten Pakets angegebenen Preis, soweit im Einzelfall keine abweichende Vereinbarung in schriftlicher Form getroffen wurde. Die Vergütung wird mit Zugang der Rechnung sofort und im Voraus fällig. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie Ihre Rechnung gemäß Vereinbarung ausschließlich in elektronischer Form erhalten. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt die gemäß Ihrem Auftrag auf EnergieLobby.de veröffentlichten Inhalte zu entfernen. Ihre Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben hiervon unberührt.

§ 10 Vereinbarkeit für Sie getätigter Einträge auf EnergieLobby.de mit dem geltenden Recht

Sie versichern, dass Sie zur Weitergabe und Verbreitung der uns überlassenen Daten – insbesondere im Sinne des Urheber- und Markenrechts – berechtigt sind. Sie versichern außerdem, dass die zur Verfügung gestellten Datenmaterialien inklusive eventuell enthaltener Verlinkungen mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Insofern stellen Sie uns von sämtlichen Nachteilen frei, die uns aufgrund von Ihnen begangener Rechtsverletzungen entstehen. Sie versichern, dass Sie uns unverzüglich unterrichten, sobald Ihnen bekannt wird, dass das von Ihnen zur Verfügung gestellte Material Mängel oder Störungen (insb. Computerviren) enthält, die zu einem Schaden führen können.

§ 11 Sperrung und Löschung Ihres Eintrages

Wir haben das Recht Einträge zu löschen oder Links zu anderen Webseiten zu sperren, wenn uns bekannt wird, dass Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, strafrechtliche oder sonstige gesetzliche Bestimmungen vorliegen. Das Recht zur Sperrung und Löschung besteht auch dann, wenn wir wegen Ihres oder eines ähnlichen Eintrages wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden. In all diesen Fällen sind wir zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

§ 12 Wartungsarbeiten

Wir sind berechtigt Wartungsarbeiten an unseren Servern und Datenbanken vorzunehmen. Wir sind bemüht dadurch entstehende Beeinträchtigungen, insbesondere die vorübergehende Nichterreichbarkeit von EnergieLobby.de, so gering wie möglich zu halten. Beeinträchtigungen wegen Wartungsarbeiten berechtigen nicht zur Herabsetzung der Vergütung, zur Kündigung des Vertrages oder zum Schadenersatz.

§ 13 Gewährleistung und Haftung

Wir sind bemüht die jederzeitige Erreichbarkeit aller Einträge auf EnergieLobby.de ständig zu ermöglichen. Die kurzzeitige oder unerhebliche Unerreichbarkeit der Seite oder einzelner Einträge begründet keine Gewährleistungsansprüche. Wir übernehmen darüber hinaus keine Gewähr für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs beruhen. Wir sind zur Aktualisierung des Designs oder des Aufbaus von EnergieLobby.de ohne weiteres berechtigt, soweit Ihr Eintrag dadurch nicht verändert wird. Im Gewährleistungsfalle sind wir vorrangig zur Nachbesserung berechtigt. Bei endgültigem Fehlschlag der Nachbesserung sind Sie zur Herabsetzung der Vergütung oder zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Eine Haftung übernehmen wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung wegen des Verstoßes gegen wesentliche Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit gehaftet wird.

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als undurchführbar oder lückenhaft erweisen sollte. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort ist Deggingen. Soweit die Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Deggingen.

Stand: Februar 2011